Patentanmeldung
Von der ersten technischen Idee bis zur ausgearbeiteten Patentanmeldung: Wir unterstützen bei der Strukturierung der Erfindung, der Formulierung der Ansprüche und der Einreichung beim zuständigen Amt.
Patent·Marke·Design
Patentanwalt für Fellbach und Umgebung
Schutzrechte sichern. Erfindungen schützen. Marken und Designs professionell anmelden.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Unternehmen, Gründer und Erfinder im gewerblichen Rechtsschutz – insbesondere bei Patenten, Marken und Designs für Mandanten aus Fellbach und dem Großraum Stuttgart.
Jetzt Erstkontakt aufnehmen- Deutscher und europäischer Patentanwalt
- Beratung im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht
- Unterstützung für Unternehmen, Gründer und Erfinder
- Erfahrung mit technischen Schutzrechten
- Persönliche Betreuung
Leistungen im gewerblichen Rechtsschutz
Von der ersten Idee bis zur Durchsetzung: Wir begleiten Sie durch alle Phasen des gewerblichen Rechtsschutzes.
Markenanmeldung
Eine starke Marke verdient professionellen Schutz. Wir unterstützen bei der Prüfung, Anmeldung und strategischen Absicherung von Marken.
Designschutz
Gestaltungen, Produktformen und ästhetische Merkmale können durch Designs geschützt werden. Wir begleiten die Anmeldung und beraten zur passenden Schutzstrategie.
Einspruch und Verteidigung
Schutzrechte müssen nicht nur angemeldet, sondern manchmal auch verteidigt oder angegriffen werden. Wir unterstützen bei Einspruchs-, Beschwerde- und Verteidigungsverfahren.
Freedom-to-Operate / Recherche
Vor einer Markteinführung lohnt sich der Blick auf bestehende Schutzrechte Dritter. Wir unterstützen bei Recherchen und der Einschätzung von Freedom-to-Operate-Fragen.
Arbeitnehmererfindungen
Erfindungen von Mitarbeitenden werfen besondere rechtliche Fragen auf. Wir beraten Unternehmen zu Meldung, Inanspruchnahme und Vergütung von Arbeitnehmererfindungen.
Schwerpunkte für Maschinenbau und Präzisionsfertigung
Speziell auf die Wirtschaftsstruktur rund um Fellbach zugeschnitten – von Werkzeugmaschinen über Präzisionsbauteile bis zu spezialisierten Fertigungsverfahren.
Werkzeugmaschinen-Patente
Neue Achskonzepte, Antriebslösungen und Bearbeitungsverfahren für spanende und umformende Werkzeugmaschinen erfordern eine Patentanmeldung, die technische Details präzise erfasst und wirtschaftlich sinnvoll abgrenzt.
Präzisionsbauteile und Toleranzkonzepte
Verfahren zur Erzielung enger Toleranzen bei Dreh-, Fräs- oder Schleifteilen können technisch anspruchsvolle Erfindungen darstellen. Wir prüfen, wie sich solche Verfahren und Vorrichtungen sinnvoll zum Patent anmelden lassen.
Spannsysteme und Vorrichtungsbau
Spannmittel, Greifsysteme und Vorrichtungen zur Werkstückpositionierung sind häufig das Ergebnis jahrelanger Konstruktionserfahrung. Wir beraten zur Schutzfähigkeit solcher Konstruktionen und zur passenden Anmeldestrategie.
Arbeitnehmererfindungen im Konstruktionsbüro
Konstruktions- und Entwicklungsteams im Maschinenbau bringen regelmäßig meldepflichtige Diensterfindungen hervor. Wir unterstützen Unternehmen bei Erfindungsmeldung, Inanspruchnahme und Vergütungsberechnung.
Fertigungsverfahren als Betriebsgeheimnis
Nicht jedes Bearbeitungs- oder Justierverfahren eignet sich für eine Patentanmeldung. Wir beraten, wann die Geheimhaltung als Betriebsgeheimnis die wirtschaftlich sinnvollere Schutzstrategie ist.
Patentstrategie für Maschinenbaubetriebe
Maschinenbauunternehmen benötigen eine Schutzrechtsstrategie, die zu Entwicklungszyklen, Exportmärkten und Wettbewerbsumfeld passt. Wir entwickeln praxisnahe Anmeldestrategien für produzierende Betriebe.
Gewerblicher Rechtsschutz für Fellbach
Fellbach ist geprägt durch Maschinenbau, Werkzeugmaschinenbau und Präzisionsfertigung sowie durch zahlreiche mittelständische Betriebe, die technische Komponenten und Fertigungslösungen für unterschiedlichste Industriezweige entwickeln. In diesem Umfeld entstehen fortlaufend technische Neuerungen, die frühzeitig auf ihre Schutzfähigkeit hin geprüft werden sollten.
Die Meitinger Patentanwalts GmbH unterstützt Mandanten aus Fellbach und dem Großraum Stuttgart bei der Sicherung und Durchsetzung ihrer gewerblichen Schutzrechte – von der ersten Einschätzung einer Erfindung bis zur Anmeldung von Patenten, Marken und Designs.
Ablauf der Zusammenarbeit
-
1
Erstkontakt
Sie schildern Ihr Anliegen – kurz, unverbindlich und ohne Vorbereitung.
-
2
Prüfung des Anliegens
Im ersten Gespräch klären wir, ob ein Patent, eine Marke, ein Design oder eine andere Schutzrechtsstrategie sinnvoll ist.
-
3
Strategie für Schutzrechte
Anschließend entwickeln wir eine konkrete, auf Ihre Situation zugeschnittene Vorgehensweise.
-
4
Anmeldung, Verteidigung oder Durchsetzung
Wir begleiten die Umsetzung – von der Anmeldung bis zur Verteidigung Ihrer Rechte.
Über die Meitinger Patentanwalts GmbH
Die Meitinger Patentanwalts GmbH berät Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz, insbesondere im Patentrecht, Markenrecht und Designrecht. Die Kanzlei unterstützt technische Unternehmen, Erfinder und Gründer bei der Entwicklung, Anmeldung und Verteidigung von Schutzrechten.
Mehr über die Kanzlei erfahrenDas Team
Ingenieurwissen, juristische Expertise und richterliche Erfahrung – gebündelt für Mandanten aus Fellbach und dem Großraum Stuttgart.
Dr. Thomas H. Meitinger
Patentanwalt, Gründer der Kanzlei
Dipl.-Ing., Dipl.-Wirtsch.-Ing., zweifacher LL.M., zweifacher MBA. Vereint Ingenieurwissen mit juristischer und betriebswirtschaftlicher Qualifikation und veröffentlicht regelmäßig in führenden Fachzeitschriften des gewerblichen Rechtsschutzes.
Dr. Winfried Maier
Berater, ehemaliger Vorsitzender Richter am Bundespatentgericht
Berät das Team direkt und bringt seine langjährige Innenperspektive auf patentgerichtliche Verfahren in die Mandatsarbeit ein.
Julia Haaser
Patentanwaltsfachangestellte
Zuständig für Kanzleiverwaltung und Verfahrensbetreuung im gewerblichen Rechtsschutz und erste Ansprechpartnerin für organisatorische Anliegen der Mandanten.
Häufige Fragen
Können einzelne Bauteile einer Werkzeugmaschine patentiert werden?
Ja, sofern das Bauteil eine neue und erfinderische technische Lösung verkörpert – etwa eine neuartige Lagerung, Führung oder Antriebskomponente. Entscheidend ist, dass sich die technische Wirkung klar von bekannten Konstruktionen abgrenzen lässt und die Erfindung vor einer Veröffentlichung angemeldet wird.
Patent oder Gebrauchsmuster für eine mechanische Verbesserung?
Beide Schutzrechte kommen für technische Erfindungen in Betracht. Das Gebrauchsmuster wird ohne Prüfung der Neuheit eingetragen und ist damit schneller verfügbar, bietet aber eine kürzere Schutzdauer und keinen Schutz für Verfahren. Welche Variante sinnvoll ist, hängt von Zeitdruck, Art der Erfindung und der gewünschten Schutzdauer ab.
Lässt sich ein Präzisionsfertigungsverfahren schützen, wenn es am Werkstück nicht erkennbar ist?
Fertigungsverfahren können grundsätzlich patentiert werden, auch wenn ihr Ablauf am fertigen Werkstück nicht sichtbar ist. Alternativ kann in solchen Fällen auch eine Geheimhaltung als Betriebsgeheimnis in Betracht kommen, wenn eine dauerhafte Vertraulichkeit im eigenen Betrieb realistisch sichergestellt werden kann.
Was ist bei der Zusammenarbeit mit Maschinenbauern und Zulieferern zu beachten?
Bei gemeinsamen Entwicklungsprojekten sollte vertraglich geregelt werden, wem die Rechte an den Entwicklungsergebnissen zustehen und wie bestehende Schutzrechte der Projektpartner behandelt werden. Eine klare vorherige Regelung beugt späteren Streitigkeiten über Nutzungs- und Anmelderechte vor.
Wem gehört eine Erfindung, die im Konstruktionsbüro eines Unternehmens entsteht?
Erfindungen von Arbeitnehmern unterliegen dem Arbeitnehmererfindungsgesetz. Nimmt der Arbeitgeber die Diensterfindung form- und fristgerecht in Anspruch, gehen die Rechte auf ihn über; im Gegenzug steht dem erfindenden Mitarbeiter eine angemessene Vergütung zu.
Was ist vor der Vorstellung eines neuen Maschinenkonzepts auf einer Fachmesse zu beachten?
Vor jeder öffentlichen Präsentation eines Prototyps oder Konzepts sollte geprüft werden, ob eine Patent- oder Gebrauchsmusteranmeldung sinnvoll ist, da eine vorherige Offenbarung die Neuheit beeinträchtigen kann. Ergänzend empfiehlt sich bei Gesprächen mit potenziellen Partnern der Abschluss einer Geheimhaltungsvereinbarung.
Sie möchten eine Erfindung, Marke oder ein Design schützen lassen?
Nehmen Sie Kontakt mit der Meitinger Patentanwalts GmbH auf.
Kontakt aufnehmen